{"id":79069,"date":"2025-04-23T13:22:14","date_gmt":"2025-04-23T11:22:14","guid":{"rendered":"https:\/\/malta-media.com\/?p=79069"},"modified":"2025-04-23T13:22:14","modified_gmt":"2025-04-23T11:22:14","slug":"kontroverse-um-direktvertrag-fuer-ehemalige-ministerin","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/malta-media.com\/de\/kontroverse-um-direktvertrag-fuer-ehemalige-ministerin\/","title":{"rendered":"Kontroverse um Direktvertrag f\u00fcr ehemalige Ministerin"},"content":{"rendered":"

Die Ernennung der ehemaligen Ministerin von Gozo, Justyne Caruana, zur Teilzeit-Rechtsberaterin der Zollbeh\u00f6rde ist aufgrund des lukrativen Vertrags und der Art und Weise, wie er vergeben wurde, auf scharfe Kritik gesto\u00dfen. Joseph Caruana, der Kommissar f\u00fcr das Finanzamt, begr\u00fcndete die Ernennung mit dem erfolglosen Ergebnis eines \u00f6ffentlichen Einstellungsverfahrens, das keine qualifizierten Bewerber anlockte.<\/strong><\/p>\n

Stellenausschreibung st\u00f6\u00dft aufgrund der niedrigen Verg\u00fctung auf kein Interesse<\/h2>\n

Laut offiziellen Antworten, die The Shift zur Verf\u00fcgung gestellt wurden, begr\u00fcndete die CIR die Ernennung damit, dass sich keine qualifizierten Juristen auf die ausgeschriebene Stelle beworben h\u00e4tten. In der Mitte 2023 im Amtsblatt der Regierung ver\u00f6ffentlichten Stellenausschreibung wurde ein Senior Legal Officer mit mindestens f\u00fcnf Jahren Erfahrung gesucht. Es wurde jedoch nur ein Jahresgehalt von 29.000 \u20ac angeboten – ein Betrag, der als zu niedrig angesehen wurde, um erfahrene Juristen anzuziehen.<\/p>\n

Aus Regierungsunterlagen, die \u00fcber einen Antrag auf Informationsfreiheit erlangt wurden, geht hervor, dass dieses Gehaltsniveau vom CIR selbst absichtlich festgelegt wurde. Angesichts der niedrigen Verg\u00fctung war das mangelnde Interesse nicht unerwartet. Die Stelle blieb unbesetzt, obwohl die Zollverwaltung mit einem Mangel an internem juristischem Fachwissen zu k\u00e4mpfen hatte. Zuvor war die Abteilung mit zwei Vollzeit-Juristen besetzt gewesen; einer von ihnen hatte gek\u00fcndigt und der andere war einer anderen Regierungsstelle zugeteilt worden.<\/p>\n

Justyne Caruana wird zu mehr als dem doppelten Satz direkt eingestellt<\/h2>\n

Angesichts des zunehmenden Drucks, die Stelle zu besetzen und die Rechtsaufsicht innerhalb der Abteilung aufrechtzuerhalten, beschloss der CIR, das herk\u00f6mmliche Einstellungsverfahren zu umgehen. Er beantragte beim Finanzministerium die Genehmigung eines Direktvertrags f\u00fcr Justyne Caruana, die daraufhin zu einem deutlich h\u00f6heren Tarif – 78.000 \u20ac j\u00e4hrlich – f\u00fcr eine 30-Stunden-Woche eingestellt wurde. Dieser Schritt war nicht nur wegen der H\u00f6he des Gehaltspakets umstritten, sondern auch, weil er in krassem Gegensatz zu den urspr\u00fcnglich \u00f6ffentlich angebotenen Bedingungen stand.<\/p>\n

Die Entscheidung hat bei Experten der \u00f6ffentlichen Verwaltung und Beobachtern der Zivilgesellschaft Aufsehen erregt. Kritiker sind der Meinung, dass der gesamte Prozess inszeniert wurde, um die Einstellung von Caruana zu rechtfertigen, insbesondere angesichts der unrealistischen Bedingungen der \u00f6ffentlichen Ausschreibung.<\/p>\n

Caruanas vielf\u00e4ltige Aufgaben und Eink\u00fcnfte in der Regierung werfen Fragen auf<\/h2>\n

Was die Situation noch kontroverser macht, ist die Tatsache, dass Justyne Caruana gleichzeitig in mehreren anderen Regierungs\u00e4mtern t\u00e4tig ist. Neben ihrer neuen Position bei der Zollbeh\u00f6rde hat sie beratende Funktionen bei der Landbeh\u00f6rde und der Victims Support Agency inne und ist auch als Beraterin des gozitanischen Gesundheitsministers Jo Etienne Abela t\u00e4tig. Diese Funktionen verschaffen ihr zusammen ein Jahreseinkommen von etwa 180.000 Euro – dreimal mehr als das offiziell angegebene Gehalt von Premierminister Robert Abela.<\/p>\n

Diese Zahl, die durch Medienrecherchen bekannt wurde und durch interne Dokumente best\u00e4tigt wird, hat die Untersuchung dar\u00fcber versch\u00e4rft, wie hochrangige ehemalige Minister noch lange nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt von Regierungsvertr\u00e4gen profitieren.<\/p>\n

Das Finanzministerium gab ohne Einw\u00e4nde gr\u00fcnes Licht f\u00fcr den Vertrag<\/h2>\n

Der Antrag auf Caruanas Ernennung wurde vom CIR an Paul Zahra, den Staatssekret\u00e4r des Finanzministeriums, gerichtet. Trotz der betr\u00e4chtlichen Erh\u00f6hung der Bez\u00fcge im Vergleich zur urspr\u00fcnglichen Stellenausschreibung genehmigte Zahra den Antrag, ohne um Kl\u00e4rung zu bitten oder eine weitere Pr\u00fcfung vorzunehmen. Beobachter argumentieren, dass eine solche administrative Duldung auf ein systematisches Problem in der Einstellungspraxis der Regierung hinweist.<\/p>\n

Der Mangel an Transparenz und Sorgfalt in diesem Verfahren ist besonders beunruhigend angesichts Caruanas politischem Hintergrund und fr\u00fcherer Kontroversen, die ihre erneute T\u00e4tigkeit in der \u00f6ffentlichen Verwaltung weiterhin \u00fcberschatten.<\/p>\n

Kontroverse politische Vergangenheit von Justyne Caruana<\/h2>\n

Caruanas Karriere wurde durch mehrere Kontroversen und zwei erzwungene R\u00fccktritte von Kabinettsposten innerhalb derselben Legislaturperiode getr\u00fcbt.<\/p>\n

Im Jahr 2020 trat sie zur\u00fcck, nachdem bekannt geworden war, dass ihr damaliger Ehemann Silvio Valletta, der als stellvertretender Polizeipr\u00e4sident fungierte, enge Beziehungen zu Yorgen Fenech unterhielt, dem Unternehmer, der f\u00fcr den Mord an der Enth\u00fcllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia verantwortlich gemacht wird. Valletta wurde auf einer Auslandsreise mit Fenech fotografiert, was zu ernsthaften ethischen und rechtlichen Bedenken f\u00fchrte.<\/p>\n

Dennoch wurde Caruana innerhalb eines Jahres erneut ins Kabinett berufen und \u00fcbernahm das Amt der Bildungsministerin. Allerdings wurde sie von Premierminister Robert Abela wieder entlassen, nachdem bekannt geworden war, dass sie ihrem Lebensgef\u00e4hrten, dem ehemaligen Fu\u00dfballspieler Daniel Bogdanovic, unter fragw\u00fcrdigen Umst\u00e4nden einen Regierungsauftrag erteilt hatte.<\/p>\n

Vertrag trotz anhaltendem Mangel an Vollzeitstellen verl\u00e4ngert<\/h2>\n

Trotz der Kontroverse und der Fragen im Zusammenhang mit ihrer Ernennung wurde Caruanas Vertrag im Sommer 2024 zu den gleichen finanziellen Bedingungen um ein weiteres Jahr verl\u00e4ngert. Bis heute fehlt der Steuerabteilung ein Vollzeit-Jurist, was darauf hindeutet, dass keine Anstrengungen unternommen wurden, das urspr\u00fcngliche Problem durch offene Einstellungen oder eine wettbewerbsf\u00e4higere Verg\u00fctung zu l\u00f6sen.<\/p>\n

Die Fortf\u00fchrung ihres Vertrags hat eine erneute Debatte \u00fcber die Ethik politischer Ernennungen, die Verwendung \u00f6ffentlicher Mittel und die Rolle der Rechenschaftspflicht im \u00f6ffentlichen Dienst ausgel\u00f6st. Da keine sichtbaren Ma\u00dfnahmen ergriffen wurden, um die Situation zu bereinigen, haben viele eine Untersuchung durch das National Audit Office oder das Office of the Ombudsman gefordert.<\/p>\n

Weiterreichende Auswirkungen auf die Verwaltung des \u00f6ffentlichen Sektors<\/h2>\n

Der Fall Justyne Caruana wird zunehmend als Symptom eines umfassenderen Problems in der maltesischen \u00f6ffentlichen Verwaltung gesehen: die Tendenz, den offenen Wettbewerb zugunsten von Ernennungen mit politischem Bezug zu umgehen. Transparenz und Fairness bei Einstellungen sind von zentraler Bedeutung, um das Vertrauen der \u00d6ffentlichkeit in die Institutionen zu erhalten. F\u00e4lle wie dieser untergraben jedoch das Vertrauen und erwecken den Eindruck einer systematischen G\u00fcnstlingswirtschaft.<\/p>\n

Organisationen der Zivilgesellschaft und Oppositionspolitiker haben Reformen gefordert, um solche F\u00e4lle in Zukunft zu verhindern. Zu den Vorschl\u00e4gen geh\u00f6ren die Einf\u00fchrung einer strengeren Aufsicht \u00fcber Direktauftr\u00e4ge, die obligatorische \u00dcberpr\u00fcfung von Vertragsbegr\u00fcndungen und eine gr\u00f6\u00dfere Transparenz bei der Verg\u00fctung im \u00f6ffentlichen Sektor.<\/p>\n

Das Fehlen einer institutionellen Reaktion<\/h2>\n

Am auff\u00e4lligsten ist in diesem Fall vielleicht das Fehlen institutioneller Gegenma\u00dfnahmen. Das Schweigen des Finanzministeriums und die passive Rolle des \u00f6ffentlichen Dienstes bei der Genehmigung und Verl\u00e4ngerung solcher Ernennungen zeigen, wie sehr die Grenzen zwischen Politik und Verwaltung in bestimmten Kreisen verwischt sind.<\/p>\n

Ohne einen strengen Mechanismus zur \u00dcberpr\u00fcfung solcher Entscheidungen ist es wahrscheinlich, dass politisch motivierte Vertr\u00e4ge weiterhin ohne ausreichende Kontrollen und Gegenkontrollen vergeben werden. Die Folgen f\u00fcr die Integrit\u00e4t des \u00f6ffentlichen Dienstes und die Haushaltsverantwortung sind erheblich.<\/p>\n

Schlussfolgerung<\/h2>\n

Die Ernennung von Justyne Caruana zum Teilzeit-Rechtsberater der Zollbeh\u00f6rde hat seit langem bestehende Bedenken in Bezug auf Transparenz, Leistungsprinzip und Rechenschaftspflicht im \u00f6ffentlichen Sektor Maltas neu entfacht. W\u00e4hrend der Kommissar f\u00fcr das Finanzamt die Entscheidung mit dem Argument der Notwendigkeit verteidigte, wirft das Verfahren, nach dem ihr lukrativer Vertrag vergeben wurde – insbesondere nach einer \u00f6ffentlichen Ausschreibung ohne Wettbewerb – ernsthafte ethische und verfahrenstechnische Fragen auf.<\/strong><\/p>\n

Die Tatsache, dass Caruana weiterhin mehrere Regierungs\u00e4mter innehat und insgesamt ein Jahresgehalt bezieht, das das des Premierministers deutlich \u00fcbersteigt, tr\u00e4gt zur Unzufriedenheit der \u00d6ffentlichkeit bei. Das Fehlen einer angemessenen Kontrolle durch Aufsichtsbeh\u00f6rden wie das Finanzministerium verdeutlicht die systemischen Schw\u00e4chen des maltesischen Regierungssystems.<\/strong><\/p>\n

Da das Vertrauen der \u00d6ffentlichkeit in die staatlichen Institutionen zunehmend ersch\u00fcttert wird, erinnert dieser Fall eindringlich an die dringende Notwendigkeit von Reformen, um Fairness und Integrit\u00e4t bei \u00f6ffentlichen Ernennungen zu gew\u00e4hrleisten. Die Einf\u00fchrung klarer, transparenter Verfahren und die Wiederherstellung leistungsorientierter Einstellungen sind wesentliche Schritte zur St\u00e4rkung der demokratischen Rechenschaftspflicht und des \u00f6ffentlichen Vertrauens in staatliche Institutionen.<\/strong><\/p>\n

FAQs<\/h2>\n

Welche Funktion hat Justyne Caruana derzeit inne?<\/strong>
\nJustyne Caruana ist Teilzeit-Justiziarin der Zollbeh\u00f6rde und hat dar\u00fcber hinaus verschiedene andere beratende Funktionen in der Regierung inne.<\/p>\n

Wie hoch ist ihr Gehalt f\u00fcr die Stelle als Rechtsberaterin?<\/strong>
\nBei einer 30-Stunden-Woche verdient sie bis zu 78.000 \u20ac pro Jahr.<\/p>\n

Warum war ihre Ernennung umstritten?<\/strong>
\nSie hat eine \u00f6ffentliche Ausschreibung umgangen, in der ein deutlich niedrigeres Gehalt angeboten wurde, was den Verdacht der Vetternwirtschaft und mangelnden Transparenz aufkommen lie\u00df.<\/p>\n

Wie hoch war das urspr\u00fcnglich in der \u00f6ffentlichen Ausschreibung angebotene Gehalt?<\/strong>
\nDie urspr\u00fcngliche Stellenausschreibung sah ein Gehalt von 29.000 \u20ac pro Jahr vor.<\/p>\n

Warum hat sich niemand auf die urspr\u00fcngliche Stelle beworben?<\/strong>
\nDas niedrige Gehalt, das f\u00fcr eine leitende juristische Funktion angeboten wurde, die f\u00fcnf Jahre Erfahrung erfordert, hat viele Bewerber abgeschreckt.<\/p>\n

Wie viele andere \u00c4mter hat sie inne?<\/strong>
\nSie hat drei weitere \u00c4mter inne, unter anderem bei der Landesbeh\u00f6rde und der Victims Support Agency.<\/p>\n

Ist ihr Vertrag verl\u00e4ngert worden?<\/strong>
\nJa, er wurde im Sommer 2024 um ein weiteres Jahr verl\u00e4ngert.<\/p>\n

Hat das Finanzministerium die Bedingungen ihres Vertrags \u00fcberpr\u00fcft?<\/strong>
\nNein, der Antrag wurde ohne Einw\u00e4nde oder weitere Pr\u00fcfung genehmigt.<\/p>\n

Welche Kontroversen gab es in der Vergangenheit mit Justyne Caruana?<\/strong>
\nSie ist zweimal von Kabinettsposten zur\u00fcckgetreten, einmal im Zusammenhang mit den Beziehungen ihres Mannes zu einem Mordverd\u00e4chtigen und ein zweites Mal wegen eines fragw\u00fcrdigen Vertrags mit ihrem Partner.<\/p>\n

Wie viel verdient sie j\u00e4hrlich in all ihren Regierungs\u00e4mtern?<\/strong>
\nUngef\u00e4hr 180.000 \u20ac, das Dreifache des angegebenen Gehalts von Premierminister Robert Abela.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Ernennung der ehemaligen Ministerin von Gozo, Justyne Caruana, zur Teilzeit-Rechtsberaterin der Zollbeh\u00f6rde ist aufgrund des lukrativen Vertrags und der Art und Weise, wie er vergeben wurde, auf scharfe Kritik gesto\u00dfen. Joseph Caruana, der Kommissar f\u00fcr das Finanzamt, begr\u00fcndete die Ernennung mit dem erfolglosen Ergebnis eines \u00f6ffentlichen Einstellungsverfahrens, das keine qualifizierten Bewerber anlockte.<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":79067,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[579],"tags":[56767,56769,56770,56766,44563,56764,32777,788,56765,56768,690],"class_list":["post-79069","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-malta-news","tag-direktauftrag-kontroverse","tag-finanzministerium-malta","tag-joseph-caruana-de","tag-juristische-beraterstelle","tag-justyne-caruana-de","tag-malta-regierungsvertraege","tag-maltesische-politik","tag-news-malta-de","tag-oeffentliche-anstellung","tag-oeffentliche-dienstverantwortung","tag-paul-zahra-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/malta-media.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/79069","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/malta-media.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/malta-media.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/malta-media.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/malta-media.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=79069"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/malta-media.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/79069\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/malta-media.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/79067"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/malta-media.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79069"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/malta-media.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=79069"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/malta-media.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=79069"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}